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Artikel Blog Wien

Wie sich die Immobilienwirtschaft in das Regierungsprogramm eingebracht hat

Justin Kadi hat für urbanIzm das Regierungsprogramm analysiert. Fazit: Mieter_innen stehen düstere Zeiten bevor, Mieten werden weiter steigen. Ein Großteil der Forderungen der Immobilien-Lobby wurde in das Regierungsprogramm übernommen. Das ist natürlich kein Zufall, kam doch auch im Wahlkampf schon jede dritte Spende an Kurz aus der Immobilienbranche.

Wie sich die Immobilienwirtschaft in das Regierungsprogramm eingebracht hat

Mit dem Bekanntwerden des Regierungsprogramms stellt sich neben der Frage nach den möglichen Auswirkungen der ankündigten Maßnahmen auch die Frage, wessen Interessen Eingang in das vorgelegte Programm gefunden haben. Im Bereich “Wohnen” ist eine Interessensgruppe bei Betrachtung der Vorhaben unübersehbar: die Immobilienwirtschaft.

Klar wird das durch einen Vergleich des Regierungsprogramms mit den aktuellen Pressematerialien des Österreichischen Verbands der Immobilienwirtschaft (ÖVI). Ein Großteil der Forderungen des ÖVI wurde in das Regierungsprogramm übernommen. Manche mit etwas größerer Anpassung, manche fast identisch.

Der ÖVI listet seine Forderungen in vier Kapiteln: sozialer Wohnbau, Mietrecht, Investitionsanreize und Bauvorschriften. In den ersten drei Kapiteln finden sich insgesamt 13 Forderungen. 10 davon finden sich im Regierungsprogramm wieder.

Überraschend? Nicht wirklich. Hat doch die etwa ÖVP einen großen Teil ihrer Wahlkampfspenden aus der Immobilienwirtschaft erhalten, wie hier gezeigt. Im Gegenzug sollen ihre Interessen nun anscheinend auch in die Tat umgesetzt werden. Die neue Regierung macht’s möglich. Die Immobilienwirtschaft reibt sich die Hände. MieterInnen drohen gleichzeitig noch höhere Wohnkosten als bisher und weiter steigende Mieten. Unten findet sich der detaillierte Vergleich der 10 ÖVI Forderungen mit dem Regierungsprogramm. Alle ÖVI Zitate entstammen aus den Pressematerialien zur Pressekonferenz vom 29.11., abrufbar hier: http://www.ovi.at/fileadmin/user_upload/Pressetexte/OEVI_Presseunterlagen_final.pdf. Alle Zitate aus dem Regierungsprogramm aus ebendiesem, abrufbar hier: https://www.oevp.at/download/Regierungsprogramm.pdf

Die Analyse im Detail auf urbaniZm weiterlesen…

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Artikel AT Blog Innsbruck

Innsbruck: Österreichs Hauptstadt der Verbote

Maria Petersen und Irene Pilshofer schreiben am mosaik-blog.at über die Vertreibungs- und Verdrängungspolitik in Innsbruck:

„Bettelverbot, Nächtigungsverbot, Alkoholverbot, „Zuweisungsrecht“ – in Innsbruck will die Politik unerwünschte Menschen mit allen Mitteln unsichtbar machen.

Mit dem Einbruch der kalten Jahreszeit ist die Frage der Unterbringung von wohnungslosen Menschen in vielen Städten wieder aktuell. Die politisch Verantwortlichen in Innsbruck haben dafür eine besonders perfide „Lösung“ gefunden: Im Oktober 2017 beschloss der Gemeinderat ein „Nächtigungsverbot“ für weite Teile der Innsbrucker Innenstadt.

Dass das in Innsbruck geschieht, ist kein Zufall. Hintergrund ist eine zunehmende Tendenz in der Stadtpolitik, auf Verbote und Repression zu setzen.“

Weiterlesen auf mosaik-blog.at…

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Allgemein AT Blog Dokumente Hamburg

Programmatische Grundlage des Hamburger Netzwerks »Recht auf Stadt«

Ende Jänner 2017 hat das Hamburger Netzwerk »Recht auf Stadt« eine Programmatische Grundlage veröffentlicht. Der Text will kein fertiges Programm sein, sondern eher eine nützliche Klammer für kollektive Praxis und Aktion in Zeiten der Krise des Kapitalismus.

Das Recht auf Stadt liegt auf der Straße. Es hängt in den Bäumen. Es versteckt sich unter Pflastersteinen. Es ist bereits jetzt eine Praxis. Es richtet sich gegen den traurigen Status Quo der real existierenden Städte von heute. Es ist ein Versprechen: auf eine Welt, die sich Menschen jenseits von Nation, Geschlecht, Religion und Kapital aneignen und neu erfinden.

Wir schreiben diese Agenda in einer europäischen Metropole zu einer Zeit, in der die Krise des verstädterten globalisierten Kapitalismus sich zu einem Angriff auf die zivilisatorischen Errungenschaften vergangener Jahrzehnte zuspitzt. Sämtliche Ressourcen und sozialen Beziehungen werden der kapitalistischen Inwertsetzung unterstellt. Immer größere Teile der Bevölkerung sehen sich einer zunehmenden Prekarisierung ausgesetzt – während der Reichtum der Wenigen ungebremst wächst. Der Rassismus wird wieder institutionell verankert. Rechtspopulistische Bewegungen gewinnen mit ihrem Versprechen, die Krise in reaktionärer Form als nationale Gemeinschaft zu lösen, an Boden – und streben unverhohlen eine neue, brutalisierte Klassengesellschaft an.

Den Text in voller Länge findet ihr unter rechtaufstadt.net.

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Allgemein Artikel Blog Wien

»Alarmstufe Rot im Gemeindebau«

Seit einigen Wochen rumort es bei »Wiener Wohnen«, der größten Hausverwaltung Europas, die u.a. auch die Gemeindebauten in Wien verwaltet. Anlass ist ein publik gewordener Korruptionsskandal unter MitarbeiterInnen von »Wiener Wohnen«. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt zwischenzeitlich gegen 32 MitarbeiterInnen des ausgegliederten Unternehmens im Besitz der Stadt Wien.

Die Rechercheplattform »Dossier« hat in einem aktuellen Beitrag den Skandal zum Anlass genommen und sich das intransparente Gebaren näher angesehen.

Ein Grund für die Anfälligkeit von Wiener Wohnen liegt in seiner intransparenten Struktur: Bis 1999 ist die Verwaltung der Wiener Gemeindebauten noch als Magistratsabteilung organisiert. Unter der damaligen rot-schwarzen Stadtregierung wird Wiener Wohnen als eine Unternehmung der Stadt ausgegliedert – aber nicht so richtig. (…)

Das Budget wird zwar dem Wiener Gemeinderat vorgelegt und von diesem beschlossen, darüber hinaus ist der Zugang zu Informationen für die Opposition beschränkt. Wegen dieser Konstruktion entziehe sich Wiener Wohnen weitgehend der politischen Kontrolle, wie Politiker aller Oppositionsparteien unisono sagen.

»Wiener Wohnen« konnte so auch in der Vergangenheit weitgehend konsequenzenlos immer wieder zum Nachteil der eigenen MieterInnen handeln, wenn es etwa um überhöhte Betriebskostenabrechnungen, riesige Kostensteigerungen durch Auslagerung von Dienstleistungen an Private oder um fragwürdige Sanierungen von Wohnungen ging. Kritische MieterInneninitiativen haben darauf auch immer wieder hingewiesen.

Das ganze Rechercheergebnis könnt ihr auf »Dossier« unter »Alarmstufe Rot im Gemeindebau« nachlesen.

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Allgemein AT Blog Dokumente Wien

Verein mo.ë muss mit Ende Mai aus Räumlichkeiten ausziehen

mo.ë Stellungnahme vom 21.2.2017:

Liebe Unterstützer*innen des mo.ë,

Es fällt uns schwer diese Zeilen zu schreiben, denn wir haben euch eine enttäuschende Mitteilung zu machen: Das mo.ë – wie ihr es seit 7 Jahren in verschiedenen Formen kennt – wird am 31. Mai 2017 Geschichte gewesen sein.

Der Verein muss mit Ende Mai aus den Räumlichkeiten ausziehen. Wir bedauern sehr, dass damit die Geschichte eines Raumes, der für uns alle, aber auch für die Wiener Kunst und Kulturszene sowie für die Stadtentwicklung in der Gegend rund um den Yppenplatz von beispielhafter Bedeutung war, nun zu Ende geht. Wir und viele Menschen mehr haben in den letzten 7 Jahren unendlich viel Zeit und Herzblut investiert, um Kunstproduktion und kompromissloses Experiment abseits etablierter Hochkultur zu ermöglichen. Unzählige Künstler*innen haben dazu beigetragen, dass hier immer wieder kuriose, sperrige und widerspenstige Impulse entstanden sind. Wir hoffen, dass sich diese Gedanken und Netzwerke in Zukunft an anderen Orten weiter schreiben.

Es liegt uns nun viel daran, die in diesem Prozess gesammelten Erfahrungen, die unser Recht auf Stadt und künstlerisches Tun betreffen, nicht untergehen zu lassen, sondern dazu beizutragen weitere Aktionen anzukurbeln und langfristig widerständig zu bleiben.

Gestern fand im Bezirksgericht Hernals die 1. Verhandlung des Mietzinsstreit statt. Zu Beginn der Verhandlung wurde das Urteil des Räumungsverfahren verkündet, das laut Aussage der Richterin versehentlich nicht bereits vergangene Woche postalisch zugestellt wurde. Der Ausgang dieses Verfahrens war bis zuletzt unklar, leider wurde der Klage stattgegeben. Eine Räumung hätte laut diesem Urteil binnen 14 Tagen nach der Berufungsfrist stattfinden sollen. Wir standen nun vor der Entscheidung trotz des negativen Urteils in erster Instanz in Berufung zu gehen und auch das zweite Verfahren durchzustreiten – wofür der Verein bis Herbst ca. 70.000 Euro hätte aufstellen müssen, um durch sein Handeln nicht Einzelpersonen zu gefährden. Da wir weder über diese finanziellen Mittel noch über (personelle) Ressourcen, eine Kampagne zur Akquise solcher Mittel durchzuführen, verfügen, sahen wir uns – nun an diesem Punkt – traurigerweise gezwungen vor Gericht einen Vergleich abzuschließen.

Die hierdurch entstehenden Kosten lassen sich mit den derzeitigen Ressourcen des Vereins decken. Alle Forderungen der Gegenseite sowohl bezüglich des ersten Verfahrens als auch bezüglich des zweiten Verfahrens wurden fallen gelassen.

Die pragmatische Erkenntnis, dass wir mit unseren Anliegen nun an finanziellen und auch personellen Mitteln scheitern, ist bitter. Wir möchten uns jedoch an dieser Stelle bei euch allen bedanken – denn ohne eure Unterstützung wäre das mo.ë bereits viel früher Geschichte gewesen. Wir sind stolz darauf, dass es gelungen ist, die Themen, die sich an den Räumlichkeiten festmachen lassen, in die Öffentlichkeit zu bringen und an bestehende Diskurse anzuschließen. Diese Bestrebungen werden auch jetzt nicht aufhören!

An dieser Stelle möchten wir etwa darauf hinweisen, dass im Vorderhaus der Thelemangasse 4 noch immer Mieter*innen mit unbefristeten Verträgen leben, denen der Verbleib in ihren Wohnungen nach wie vor schwer gemacht wird. Wir möchten dazu aufrufen die Entwicklungen im Haus in den nächsten Monaten im Auge zu behalten.

Unsere Türen stehen die kommenden drei Monate offen – ein gewohnt breites Programm und vielleicht noch die ein oder andere Überraschung warten auf Euch.

Kommt vorbei in der Thelemangasse 4.
now or never! mo.ë forever!

In Liebe, Team mo.ë

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Allgemein Artikel Blog Graz

Wie wir das Murkraftwerk noch stoppen können

Einen Tag nach der Gemeinderatswahl in Graz begannen die Rodungsarbeiten zur Vorbereitung des Baus des Murkraftwerks. Was es braucht um dieses Kraftwerk noch effektiv verhindern zu können, erklärt Aufbruch-Aktivist Tobias Brugger in einem lesenswerten Beitrag am Mosaik-Blog.

Wie wir das Murkraftwerk noch stoppen können

Das Murkraftwerk zeigt: Profitinteressen stehen vor Mensch und Natur, solange es keinen Widerstand gibt. Wie die Plattform Rettet die Mur unermüdlich aufgezeigt hat, ist das Wasserkraftwerk in jeder Hinsicht unsinnig. Es hat eine schlechte Kosten-Nutzen-Relation, es führt zu einer Verschlechterung der Wasserqualität der Mur und der Luft der Stadt und bedeutet den Verlust von über 16.000 Bäumen und gefährdet verschiedene geschützter Tierarten. Das Murkraftwerk zeigt die enge Verflochtenheit von in Mehrheitsbesitz der öffentlichen Hand befindlichen Konzernen wie der Energie Steiermark, politischen Machthabern und Massenmedien. Wie bei vielen anderen Großprojekten dieser Art, werden wir wohl erst in Jahren erfahren, wer die wahren Nutznießer_innen sind. Die Polizei als verlängerter Arm der Politik und private Securities, die in einer massiven Überschreitung ihrer Kompetenz auch Gewalt anwenden, setzen dabei in Graz gemeinsam die Konzerninteressen durch. Den Widerstand konnte das bisher nicht brechen. Weiter lesen…

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Allgemein Blog Dokumente Graz

Presseaussendung: Aktivist*innen besetzen Murauen in Graz!

PA: Aktivist*innen besetzen Murauen in Graz!
Seit heute Nachmittag besetzen Aktivist*innen einen Teil der Mur-Auen in Graz.
Damit versuchen sie die Aulandschaft vor der verbrecherischen Landschaftszerstörung der Energie Steiermark zu schützen.
Auf Höhe des Puchstegs wurde ein Camp errichtet, dieses wird nicht aufgegeben. Die Aktivist*innen meinen dazu: „Wir bleiben! Diese Landschaft gehört der Öffentlichkeit und wir schützen sie vor profitgierigen Energiekonzernen. Die Rodungen finden illegal statt.“
Die Besetzer*innen rechnen mit handfesten Repressionen. Immer wieder wird beobachtet, dass Security-Mitarbeiter mit harter Gewalt gegen Protestierende vorgehen. Mit Zelten, heißem Tee und warmen Essen wird nun den Rodungen getrotzt.
„Dass Securities polizeiliche Aufgaben übernehmen ist jenseitig und rechtstaatlich fragwürdig.“, betonen die Aktivist*innen, die aus Angst vor hohen Strafzahlungen anonym bleiben wollen.
Die Besetzer*innen rufen dazu auf sich am Protest-Camp zu beteiligen.
„Wir lassen uns weder von der Energie-Steiermark, noch von der Polizei einschüchtern. Wir schützen hier unser aller Lebensraum!“, geben sich die Au-Besetzer*innen kämpferisch.“
Rückfragehinweis:
www.murcamp.at
presse@murcamp.at
0677 62 17 96 89

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Artikel Blog Graz

Murcamp: Grazer Murauen besetzt, Protestcamp errichtet! Hintergründe zu den Protesten gegen das Murkraftwerk

Foto: Baumbesetzung, 8.2.2017 | Quelle: Rettet die Mur
Foto: Baumbesetzung, 8.2.2017 | Quelle: Rettet die Mur

Gegen 16 Uhr wurden heute die Murauen in Graz besetzt. Auf Facebook und auf Twitter rufenn AktivistInnen dazu auf, sich an dem gerade entstehenden Protestcamp zu beteiligen. So ihr vorhabt vor Ort zu übernachten, nehmt Zelte und Schlafsäcke mit, da es in der Nach kalt wird. Unter den Hashtags #rettetdiemur und #murcamp findet ihr aktuelle Informationen. In den nächsten Tagen sind Konzerte und weitere Proteste in und um das Protestcamp geplant, näheres dazu auch in der Facebook-Gruppe „Rettet die Mur„. Das Protestcamp hat zwischenzeitlich auch einen eignen Internetauftritt unter facebook.com/murcamp/ und murcamp.at.

Die schon lange Jahre anhaltenden Proteste richten sich dabei gegen den Bau eines Kraftwerks in den Murauen. Das Projekt ist nicht nur aus ökologischen Gründen anzulehnen, sondern auch wirtschaftlich Unsinnig. Gewinnen werden durch den Kraftwerksbau nur die Bauträger, die sich Profite versprechen. ÖVP, FPÖ und SPÖ haben in der Vergangenheit mit allen Mitteln verhindert, dass es zu einer Volksbefragung über das Bauprojekt kommt, wie etwa von der BürgerInneninitiative „Rettet die Mur“ gefordert. In den letzten Tagen wurde mit dem Bau des Kraftwerks begonnen.

Hintergründe und aktuelle Berichterstattung zu den Protesten gegen ein geplantes Murkraftwerk findet ihr auf Radio Helsinki. Eine Chronologie der Proteste gegen das Murkraftwerk nach Beginn der Rodungen wurde etwa heute gesendet. Auf dem Blog »Mosaik – Politik neu zusammensetzen« wurde Anfang Jänner ein Interview mit Steven Weiss von der Initiative „Rettet die Mur“ veröffentlicht. Die Situation hat sich in den letzten Tagen in Folge der Gemeinderatswahl vom 5. Februar zugespitzt. Aus der Wahl gingen sowohl die ÖVP als auch die Kommunistische Partei gestärkt hervor. Die KPÖ hatte vorgezogene Neuwahlen ausgelöst, da sie die Forderung der KraftwerksgegnerInnen nach einer Volksbefragung unterstützte.

Link: Presseaussendung: Aktivist*innen besetzen Murauen in Graz!

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Blog Wien

Airbnb: Mietpreistreiber und willkommene Finanzierungshilfe

Für die massiv steigenden Mieten in Wien wird oftmals auch die Onlineplattform Airbnb verantwortlich gemacht. Die Initiative „Zwangsräumungen verhindern!“  zeichnet ein differenziertes Bild: Ja, Airbnb trägt zu steigenden Mieten bei, kann aber auch individuelle Bewältigungsstrategie sein.

Airbnb ist wohl das „größte Hotel der Welt“. Zunehmend ist es auch das unbeliebteste Hotel, sowohl bei Stadtverwaltungen als auch bei wohnungspolitischen Bewegungen. Einerseits geht es dabei um entfallende Steuereinnahmen und andererseits wird Airbnb für eine Verknappung des Wohnraums und damit steigende Mieten verantwortlich gemacht. Stadtregierungen versuchen die Onlineplattform zu regulieren. Neben etwa Amsterdam, New York und Berlin gibt es auch in Wien Verschärfungen und Regulierungsversuche: Vermietungen müssen gemeldet und Ortstaxen abgeführt werden.

Uns hat die laufende Debatte dazu veranlasst, die Daten über Airbnb in Wien näher anzuschauen.

Wer bietet Unterkünfte auf Airbnb an und welche Bedeutung hat die Vermietung auf dem Wiener Wohnungsmarkt? Wie kann Airbnb also wohnpolitisch eingeschätzt werden?

http://mosaik-blog.at/airbnb-mietpreistreiber-und-willkommene-finanzierungshilfe/

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Blog Wien

Besonders in Wien werden Mieten weiter stark steigen

Es herrscht ein Engpass an leistbarem Wohnraum – besonders in Wien. Das wird die Preise weiter in die Höhe treiben! Prognostizierter Preisanstieg: über 5 %!

Es braucht also dringender denn je mehr kommunalen und sozialen Wohnbau! (Dies verlangen sogar Immobilienmakler – wenn sie schon nicht daran glauben, dass der Markt es richtet… Wann gibt es also endlich eine ernstgemeinte Kehrtwende in Bezug auf die Liberalisierungspolitiken der letzten Jahrzehnte? ) Sozialer Wohnbau für alle und so selbstorganisiert wie gewünscht – es wird weiter vor allem auf den Druck von unten ankommen!

Mehr zu aktuellen Prognosen im Standard 3. Jänner 2017

Wohnen in Ballungsräumen wird noch einmal teurer

Des Einen Freud, des Anderen leid…

RE/MAX-Immobilien-Zukunfts-Index 2017