Kategorie: Blog

AK Stadt 4/2017 Soziale Stadt – Gerechtigkeit tut allen gut!

Freiraum wird knapper. Ist der Donaukanal noch zu retten?

Die Stadt Wien, im Gremium der Donau Hochwasserschutz Konkurrenz (DHK), plant eine verstärkte Kommerzialisierung und Einschränkung von Freiräumen am Donaukanal. Wie durch einen Standard-Artikel bekannt wurde, werden nicht nur mehrere schon jetzt kommerziell genutzte Flächen neu ausgeschrieben, sondern auch der

„Wohnen für alle“ – BAWO präsentiert elf Strategien und Maßnahmen: Wohnversorgung abseits von Eigentum und Marktlogik ausbauen.

Die BAWO (Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe) hat heute in der Oesterreichischen Nationalbank elf Strategien und Maßnahmen für ein „Wohnen für alle“ präsentiert. Wien (OTS) – Wohnungslosigkeit in Österreich nimmt zu. Das hängt vor allem mit der Entwicklung der Wohnkosten und der Einkommen

Innsbruck: Österreichs Hauptstadt der Verbote

Maria Petersen und Irene Pilshofer schreiben am mosaik-blog.at über die Vertreibungs- und Verdrängungspolitik in Innsbruck: „Bettelverbot, Nächtigungsverbot, Alkoholverbot, „Zuweisungsrecht“ – in Innsbruck will die Politik unerwünschte Menschen mit allen Mitteln unsichtbar machen. Mit dem Einbruch der kalten Jahreszeit ist die

Call for action engagée #6/7 “Radical Cities”

NOVELLE ZUM OÖ. WOHNBAUFÖRDERUNGSGESETZ (OÖ. WFG) TRÄGT EINDEUTIG FREMDENFEINDLICHE ZÜGE

PRESSEMITTEILUNG VON MÜMTAZ KARAKURT MAS (GESCHÄFTSFÜHRER MIGRARE) UND LABG.A.D. GUNTHER TRÜBSWASSER (VORSITZENDER SOS-MENSCHENRECHTE) Linz, 13. November 2017 DIE GEPLANTE NOVELLE ZUM OÖ. WOHNBAUFÖRDERUNGSGESETZ (OÖ. WFG) TRÄGT EINDEUTIG FREMDENFEINDLICHE ZÜGE, DISKRIMINIERT SOZIAL BENACHTEILIGTE, SCHAFFT KEINE RECHTSSICHERHEIT UND MACHT ENTSCHEIDUNGEN ÜBER ANTRÄGE ZU EINEM ROULETT-SPIEL. 1.    BEGUTACHTUNGSFRIST WURDE WILLKÜRLICH UNTERSCHRITTEN: Vorausschickend soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Begutachtungsfrist in der Regel sechs Wochen nicht unterschreiten sollte. Die vorliegende Frist von 4 Wochen (Begutachtungsentwurf ist datiert mit 18.10.2017) widerspricht daher den bestehenden legistischen Richtlinien auf Bundes- und Landesebene. Verschärfend kommt hinzu, dass die Novelle zum Oö. WFG bereits am 9. November 2017 – also noch vor dem Ablauf der Begutachtungsfrist am 16. November 2017 – in die Landtagssitzung eingebracht wurde. Trübswasser spricht von einer groben Missachtung der Rechte von Stellungnehmenden. 2.    DIE GEPLANTE NOVELLE ZUM OÖ. WOHNBAUFÖRDERUNGSGESETZ TRÄGT EINDEUTIG DISKRIMINIERENDE UND AUSGRENZENDE ZÜGE: Statt leistbaren Wohnraum als Voraussetzung für eine gelungene Integration anzuerkennen, zielt die Gesetzesreform darauf ab, Personen, die nicht EWR-Bürger*innen sind, den Zugang zu Wohnbeihilfe und geförderten Wohnungen zu erschweren. So erklärte LHStv. Haimbuchner in seiner Pressekonferenz vom 2.11.2017, „Zielsetzung der neuen Regelung ist ein restriktiverer Zugang von Nicht-EWR-Bürgern zu Wohnbeihilfe, Wohnbauförderungen und mit Wohnbaufördermitteln errichteten Wohnungen.“ (Zitat) Personen, die nicht EWR-Bürger*innen sind, müssen deshalb in Zukunft neben dem rechtmäßigen Aufenthalt von fünf Jahren auch ausreichende Deutschkenntnisse nachweisen, um Zugang zu geförderten Wohnungen zu bekommen. Dies war bislang schon in den Vergaberichtlinien der gemeinnützigen Wohnbauträger festgehalten. Nun soll der Nachweis von Deutschkenntnissen für weitere Leistungen der Wohnbauförderung auch im Gesetz implementiert werden. Gunther Trübswasser und Mümtaz Karakurt sehen in der Absicht, sog. „EWR-Ausländern“ den Zugang zu leistbarem Wohnraum zu erschweren, eine diskriminierende Maßnahme. Sie erachten im Gegenteil sogar leistbares Wohnen als eine wesentliche Voraussetzung für Integration. Denn, wer keinen Zugang zu Wohnraum habe, werde auch kaum Ressourcen finden, sich mit der Sprache auseinanderzusetzen. „Diese Form der

derive 69 DEMOKRATIE Oktober – Dezember 2017

Die Frage wie ein demokratischeres Modell von Stadt aussehen koennte, diskutieren wir in derive immer wieder. Es geht dabei um eine Stadt, in der die Bewohner aktive und gleichberechtigte Buerger und Buergerinnen und keine passiven Konsumenten sind, die sich – je

2 Artikel im Kontext der Konferenz: Working Class Districts

Soziale Großbaustelle Favoriten: Wandel durch Migration (14.9.17, derStandard): http://derstandard.at/2000063974135/Soziale-Grossbaustelle-FavoritenWandel-durch-Migration   Neue Zielgebiete der Stadtentwicklung (11.9.17, Wiener Zeitung): http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/916161_Neue-Zielgebiete-der-Stadtentwicklung.html

Muss Wohnen immer teurer werden? Mythen und Behauptungen über Wohnen, Miete,Kaufen

Radio derive: Warschaus freiere Raeume

Jazdow: Autonomie und Freiraum in Warschaus Stadtzentrum Inwieweit sind selbstorganisierte, autonome und offene Raeume inmitten des Stadtzentrums der polnischen Hauptstadt moeglich? Dieser Frage ging Lisa Puchner für Radio derive in der Warschauer Innenstadt nach. SENDUNG ANHOEREN Warschau war 1945 zu 85 %