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TV-Tipp: „Barcelona – der Kampf um die Wohnung“

Mittwoch, 14. Februar 2018 um 22:30 strahlt der ORF in seiner Reihe WELTjournal eine Dokumentation unter dem Titel „Barcelona – der Kampf um die Wohnung“ aus.

Während der Konflikt um die Unabhängigkeits- bestrebungen Kataloniens die Schlagzeilen beherrscht, geht in Barcelona ein anderer Kampf weiter: der Kampf um die eigene Wohnung. Spanien ist in Europa das Land mit den meisten Zwangsräumungen und gleichzeitig das mit den meisten leerstehenden Wohnungen.

Weitere Informationen hier.

Wiederholung der Sendung am Freitag, 16. Februar 2018, 12:30 Uhr. Das WELTjournal ist auch 7 Tage in der TV-Thek abrufbar.

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TU-Forscher Kadi im ORF: Soziale Segregation durch Lagezuschläge

TU-Forscher Justin Kadi im ORF-Interview zu den Auswirkungen der 1994 eingeführten Lagezuschläge in Wien und den dadurch eingetretenen Effekten:

„Dass die Innenstädte zunehmend attraktiver geworden sind für größere Kapitalanleger, für Investoren, die dort versucht haben – kurz gesagt – ihr Geschäft zu machen. Was wir sehen in diesem Kontext, ist dass die Preisunterschiede zwischen teureren Vierteln und eher günstigeren Viertel zunehmen.“

Folge davon ist eine stärkere soziale Segregation, so Kadi.

Der ganze ORF-Beitrag von „Wien Heute“ ist hier zu sehen: http://tvthek.orf.at/profile/Wien-heute/70018/Wien-heute/13964493/Soziale-Durchmischung-als-Herausforderung/14235860

Näheres zum Thema auch auf https://urbanizm.net.

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Artikel Blog Wien

«Warum nicht enteignen?» Kurto Wendt sprach mit Gabu Heindl im aktuellen »Augustin«

Die Stadtplanerin und Architektin Gabu Heindl im aktuellen »Augustin« (Ausgabe 452) im Gespräch über knappen Wohnraum und die Herausforderungen einer wachsenden Stadt. Kurto Wendt sprach mit Gabu Heindl außerdem über den utopischen Horizont einer solidarischen Stadt Wien.

Die aktuelle Nummer des »Augustin« ist ab jetzt an jeder Straßenecke in Wien zu kaufen. Auf Facebook kann man dem »Augustin« übrigens hier folgen.

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Artikel Barcelona Blog

Barcelona en Comú: Wie eine rebellische Stadtregierung funktioniert

Der linke mosaikmosaik Blog hat Oriol Corbella, Vertreter der progressiven Stadtregierung unter Barcelona an Comú, interviewt. Die partizipatorischen Werkzeuge, die in Barcelona in den letzten Jahren eingeführt wurden, sind dabei beispielgebend.

Barcelona en Comú: Wie eine rebellische Stadtregierung funktioniert

Seit zwei Jahren ist Ada Colau, die als Aktivistin gegen Zwangsräumungen bekannt geworden ist, Bürgermeisterin der Hauptstadt Kataloniens. Dahinter steht der überraschende Erfolg der Partei Barcelona an Comú. Oriol Corbella war als Vertreter Barcelona en Comú beim Crossroads-Festival in Graz zu Gast. Leo Kühberger sprach mit ihm für mosaik über die Erfolge linker Stadtpolitik in Barcelona und die schwierige Positionierung zur Unabhängigkeit Kataloniens.

Das ganze Interview auf mosaik weiterlesen…

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Artikel Blog Wien

Wie sich die Immobilienwirtschaft in das Regierungsprogramm eingebracht hat

Justin Kadi hat für urbanIzm das Regierungsprogramm analysiert. Fazit: Mieter_innen stehen düstere Zeiten bevor, Mieten werden weiter steigen. Ein Großteil der Forderungen der Immobilien-Lobby wurde in das Regierungsprogramm übernommen. Das ist natürlich kein Zufall, kam doch auch im Wahlkampf schon jede dritte Spende an Kurz aus der Immobilienbranche.

Wie sich die Immobilienwirtschaft in das Regierungsprogramm eingebracht hat

Mit dem Bekanntwerden des Regierungsprogramms stellt sich neben der Frage nach den möglichen Auswirkungen der ankündigten Maßnahmen auch die Frage, wessen Interessen Eingang in das vorgelegte Programm gefunden haben. Im Bereich “Wohnen” ist eine Interessensgruppe bei Betrachtung der Vorhaben unübersehbar: die Immobilienwirtschaft.

Klar wird das durch einen Vergleich des Regierungsprogramms mit den aktuellen Pressematerialien des Österreichischen Verbands der Immobilienwirtschaft (ÖVI). Ein Großteil der Forderungen des ÖVI wurde in das Regierungsprogramm übernommen. Manche mit etwas größerer Anpassung, manche fast identisch.

Der ÖVI listet seine Forderungen in vier Kapiteln: sozialer Wohnbau, Mietrecht, Investitionsanreize und Bauvorschriften. In den ersten drei Kapiteln finden sich insgesamt 13 Forderungen. 10 davon finden sich im Regierungsprogramm wieder.

Überraschend? Nicht wirklich. Hat doch die etwa ÖVP einen großen Teil ihrer Wahlkampfspenden aus der Immobilienwirtschaft erhalten, wie hier gezeigt. Im Gegenzug sollen ihre Interessen nun anscheinend auch in die Tat umgesetzt werden. Die neue Regierung macht’s möglich. Die Immobilienwirtschaft reibt sich die Hände. MieterInnen drohen gleichzeitig noch höhere Wohnkosten als bisher und weiter steigende Mieten. Unten findet sich der detaillierte Vergleich der 10 ÖVI Forderungen mit dem Regierungsprogramm. Alle ÖVI Zitate entstammen aus den Pressematerialien zur Pressekonferenz vom 29.11., abrufbar hier: http://www.ovi.at/fileadmin/user_upload/Pressetexte/OEVI_Presseunterlagen_final.pdf. Alle Zitate aus dem Regierungsprogramm aus ebendiesem, abrufbar hier: https://www.oevp.at/download/Regierungsprogramm.pdf

Die Analyse im Detail auf urbaniZm weiterlesen…

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Innsbruck: Österreichs Hauptstadt der Verbote

Maria Petersen und Irene Pilshofer schreiben am mosaik-blog.at über die Vertreibungs- und Verdrängungspolitik in Innsbruck:

„Bettelverbot, Nächtigungsverbot, Alkoholverbot, „Zuweisungsrecht“ – in Innsbruck will die Politik unerwünschte Menschen mit allen Mitteln unsichtbar machen.

Mit dem Einbruch der kalten Jahreszeit ist die Frage der Unterbringung von wohnungslosen Menschen in vielen Städten wieder aktuell. Die politisch Verantwortlichen in Innsbruck haben dafür eine besonders perfide „Lösung“ gefunden: Im Oktober 2017 beschloss der Gemeinderat ein „Nächtigungsverbot“ für weite Teile der Innsbrucker Innenstadt.

Dass das in Innsbruck geschieht, ist kein Zufall. Hintergrund ist eine zunehmende Tendenz in der Stadtpolitik, auf Verbote und Repression zu setzen.“

Weiterlesen auf mosaik-blog.at…

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Barcelona Blog Video

TV-Tipp: Ocupa Barcelona – Der Kampf um Wohnraum

„Sie werfen uns auf die Straße, nehmen uns die Arbeit und auch noch das Leben“, sagt ein Opfer dreier Zwangsräumungen in der zweitgrößten Stadt Spaniens, in Barcelona. Es sind keine vermummten Randalierer, sondern schuldlos verarmte Bürger, die um Wohnraum kämpfen. Spanien ist in Europa das Land mit den meisten Zwangsräumungen und mit den meisten leerstehenden Wohnungen. Eine Folge der Wirtschaftskrise und einer gigantischen Immobilienblase, die vor neun Jahren platzte. Die Spekulation geht weiter. Aber die Menschen wehren sich. Es ist eine Bewegung entstanden, die versucht, Zwangsräumungen zu verhindern. Das „Re:“-Team war eine Woche in der „europäischen Hauptstadt der Hausbesetzer“.

Dokumentation zur Bewegung gegen Delogierungen nun unter arte.tv zu sehen.

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Onlinekurs: „Strategien und Lösungen um sich gegen Vertreibungen zu verteidigen und rebellische Städte für die Bevölkerung und den Planeten aufzubauen.“

Die beispielgebenden »Right to the City Alliance« startet am 29. März (unserer Zeitzone nach 30.3., 2017 2:00 Uhr) einen neuen Onlinekurs. Vor dem Hintergrund der Politik des neuen US-Präsidenten Trump widmet sich der Kurs dem Aufbau »Rebellischer Städte«

Building the power of the renter nation is not and cannot just be about building power to win housing justice. From immigration, climate justice and struggles for workers rights to black liberation and women’s rights, the fight for housing and land justice must be intersectional, striving to build our collective power and a movement to transform our world.

Eine Anmeldung zu dem Kurs, der in englischer Sprache abgehalten wird, ist ab sofort möglich.

Hintergrund zu Recht-auf-Stadt in den USA

Im Jänner 2007 haben das Miami Workers Center, das Los Angeles‘ Strategic Actions for a Just Economy (SAJE) und das Northern Virginia’s Tenants and Workers United ein Treffen veranstaltet, an dem Basisorganisationen aus zahlreichen US-Städten teilnahmen. Aus dem Treffen ging schließlich die »Right to the City Alliance« hervor.

Groups invited to join the Alliance share a left-wing radicalism in their politics, strategies, and tactics. They also shared a focus on building power not simply with inner-city people of color but by their non-White base.

Näheres zur Entstehungsgeschichte des Bündnisses findet ihr in diesem Text von Yuseph Katiya, Christopher Reid und Eric Shragge.

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Programmatische Grundlage des Hamburger Netzwerks »Recht auf Stadt«

Ende Jänner 2017 hat das Hamburger Netzwerk »Recht auf Stadt« eine Programmatische Grundlage veröffentlicht. Der Text will kein fertiges Programm sein, sondern eher eine nützliche Klammer für kollektive Praxis und Aktion in Zeiten der Krise des Kapitalismus.

Das Recht auf Stadt liegt auf der Straße. Es hängt in den Bäumen. Es versteckt sich unter Pflastersteinen. Es ist bereits jetzt eine Praxis. Es richtet sich gegen den traurigen Status Quo der real existierenden Städte von heute. Es ist ein Versprechen: auf eine Welt, die sich Menschen jenseits von Nation, Geschlecht, Religion und Kapital aneignen und neu erfinden.

Wir schreiben diese Agenda in einer europäischen Metropole zu einer Zeit, in der die Krise des verstädterten globalisierten Kapitalismus sich zu einem Angriff auf die zivilisatorischen Errungenschaften vergangener Jahrzehnte zuspitzt. Sämtliche Ressourcen und sozialen Beziehungen werden der kapitalistischen Inwertsetzung unterstellt. Immer größere Teile der Bevölkerung sehen sich einer zunehmenden Prekarisierung ausgesetzt – während der Reichtum der Wenigen ungebremst wächst. Der Rassismus wird wieder institutionell verankert. Rechtspopulistische Bewegungen gewinnen mit ihrem Versprechen, die Krise in reaktionärer Form als nationale Gemeinschaft zu lösen, an Boden – und streben unverhohlen eine neue, brutalisierte Klassengesellschaft an.

Den Text in voller Länge findet ihr unter rechtaufstadt.net.

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»Alarmstufe Rot im Gemeindebau«

Seit einigen Wochen rumort es bei »Wiener Wohnen«, der größten Hausverwaltung Europas, die u.a. auch die Gemeindebauten in Wien verwaltet. Anlass ist ein publik gewordener Korruptionsskandal unter MitarbeiterInnen von »Wiener Wohnen«. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt zwischenzeitlich gegen 32 MitarbeiterInnen des ausgegliederten Unternehmens im Besitz der Stadt Wien.

Die Rechercheplattform »Dossier« hat in einem aktuellen Beitrag den Skandal zum Anlass genommen und sich das intransparente Gebaren näher angesehen.

Ein Grund für die Anfälligkeit von Wiener Wohnen liegt in seiner intransparenten Struktur: Bis 1999 ist die Verwaltung der Wiener Gemeindebauten noch als Magistratsabteilung organisiert. Unter der damaligen rot-schwarzen Stadtregierung wird Wiener Wohnen als eine Unternehmung der Stadt ausgegliedert – aber nicht so richtig. (…)

Das Budget wird zwar dem Wiener Gemeinderat vorgelegt und von diesem beschlossen, darüber hinaus ist der Zugang zu Informationen für die Opposition beschränkt. Wegen dieser Konstruktion entziehe sich Wiener Wohnen weitgehend der politischen Kontrolle, wie Politiker aller Oppositionsparteien unisono sagen.

»Wiener Wohnen« konnte so auch in der Vergangenheit weitgehend konsequenzenlos immer wieder zum Nachteil der eigenen MieterInnen handeln, wenn es etwa um überhöhte Betriebskostenabrechnungen, riesige Kostensteigerungen durch Auslagerung von Dienstleistungen an Private oder um fragwürdige Sanierungen von Wohnungen ging. Kritische MieterInneninitiativen haben darauf auch immer wieder hingewiesen.

Das ganze Rechercheergebnis könnt ihr auf »Dossier« unter »Alarmstufe Rot im Gemeindebau« nachlesen.